X - Atomkraft
Schwarz-grünes Zurück in die Zukunft – Doppelmoral, Zeitgeist oder Zeitenwende?
Anhaltende Debatten um Laufzeitenverlängerungen von AKW und die Angst vor dem Blackout im Winter, weil wir alle demnächst mit Heizlüftern dem russischen Gaskrieg entgegentreten, lassen langsam den Eindruck entstehen, manche haben den Begriff Zeitenwende offenkundig falsch interpretiert. Sie scheinen ihn so zu verstehen, dass es darum geht, rückwärtsgewandt auf die Renaissance der Atomkraft zu setzen. Selbst der Bundeskanzler scheint sich nicht an seine eigenen Ansprüche von Modernität erinnern zu wollen. Und prompt findet sich auch eine Umfrage, die meint, dass 41 Prozent der Deutschen den Neubau von AKW befürworten. Besonders perfide treten die Scharfmacher der verschiedenen Lager auf. Da sind zu einem März und Söder, die von allem ablenken, was unter anderem im – ansonsten so liebenswerten - Bayern schiefgelaufen ist. Bayern werde zum Vorteil von Norddeutschland benachteiligt, heißt es da. Solche Äußerungen von Herrn Söder grenzen schon an Realsatire, wenn man zwei allseits anerkannte Tatbestände betrachtet. Zum einen sind nach Bayern stets überproportional Bundesmittel für Forschung, Verkehr und viele andere Förderprogramme geflossen, die jahrzehntelang durch Mittel aus dem Länderfinanzausgleich ergänzt wurden. Zum anderen ist es die konservative Landesregierung in München, die offenkundig stets alles getan hat um erneuerbare Energien und die Schaffung von Energieautobahnen von Nord nach Süd zu torpedieren. Hier gäbe es große Chancen relativ schnell zu konstruktiven Lösungen zu kommen, die weit verträglicher sind, als es ein erneuter atomarer Irrweg wäre. Hier kommt dann allerdings ein Aspekt zum Tragen, der ebenfalls nicht verschwiegen werden kann. Auf der Bundesebene beten grüne Vorsprecher*innen das Gebet vom Verzicht, vom Einsparen und vom Beschleunigen bisheriger Planungen, während sie vor Ort auch noch jede Initiative gegen Windenergie oder Trassenführungen für Energieleitungen unterstützen, selbst wenn es um unterirdische Leitungen geht.
Die Krönung liefert dann das grüngesteuerte Aushängeschild von Fridays for Future Neubauer, die sich mit der immer wiederkehrenden Sprachgewandtheit für den Streckbetrieb von Atomkraftwerken ausspricht. Man muss den Grünen zumindest ein Kompliment aussprechen. Ihnen gelingt es immer wieder, sich vermeintlich unabhängige Bürgerbewegungen anzueignen, ihre führenden Gesichter als vermeintlich unabhängig in ihre eigenen Strukturen einzubinden und das ganze dann zu vereinnahmen. Der Werdegang von Sven Giegold bietet da ein hervorragendes Beispiel einer solchen Karriere.
Und was macht die gute alte Tante SPD? Sie schafft es wieder mal, sich zwischen alle Stühle zu setzen und mit einer entschiedenen „Sowohl als auch“- Nichtpositionierung zwischen Regierung und Fraktion in den Fahrstuhl nach unten bei den allgemeinen Umfragen einzusteigen. Dazu aber später mehr.
